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Soziales - Alternative für Deutschlan

Darin bekennt sich die AfD eingangs zum Sozialstaat, zur Sozialen Marktwirtschaft und zur gegenseitigen Hilfe innerhalb unseres Volkes - eine personelle Beschränkung, die kaum mit dem. Zum Urteil des Bundessozialgerichtes erklärt das AfD-Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel: Ein schlimmes Urteil für Deutschland. Für das Bundessozialgericht reicht es aus, dass ein EU-Ausländer lediglich den Anschein, er suche nach Arbeit, erwecken muss, um nach nur sechs Monaten Anspruch auf deutsche Sozialleistungen zu haben. Solch ein Urteil ist in der aktuellen Asylkrise besonders.

AfD: AfD-Anhänger lehnen einen umfassenden Sozialstaat ab

  1. Wie wenig die Spitze der AfD zudem von einem soliden Sozialstaat hält, zeigt der von Lucke bereits 2005 initiierte Hamburger Appell, der die Hartz-Reformen neoliberal überholte: Ein Abbau der.
  2. Sozialstaat 24. November 2020 um 14:16 Vor dem nächsten Bund-Länder-Corona-Gipfel: Das Wurschteln geht weiter . Morgen treffen sich einmal mehr die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten, um die Fortführung der Maßnahmen zu beschließen. Wie immer sind die Eckpunkte der gemeinsamen Erklärung zuvor an die Medien durchgesickert. Obgleich sich die Neuinfektionen stabilisiert haben und.
  3. Wir müssen die AfD und ihre Wähler ernst nehmen. Das bedeutet, sie rechtlich und politisch zur Verantwortung zu ziehen. Gastbeitrag von Michel Friedman
  4. So verbraucht der Sozialstaat Ressourcen, die er über Steuern und Beiträge dem Wirtschaftsystem entzieht; zugleich stellt er aber via Bildungs- und Gesundheitswesen gute Arbeitskräfte zur Verfügung. Auch reduziert er soziale Spannungen und Konflikte zwischen Kapital und Arbeit (vgl. ausführlich Schmidt 2005: 257 ff.). Weil es zum konservativen Typus des Sozialstaats in Deutschland.
  5. Wollen wir Wirtschaft und Sozialstaat stark und krisenfest machen, müssen Prioritäten anders gesetzt werden. Ideologisch begründete Aufwendungen etwa für die Asylindustrie, die Brüssel-Bürokratie und natur- und wirtschaftsfeindliche Klimapolitik können und wollen wir uns nicht leisten. Beenden wir also diese Geldverteilung, ermöglichen wir Steuererleichterungen für Mittelschicht und.

Bankverbindung bei Sparkasse Nienburg Konto: 36189637 / BLZ: 25650106. BIC: NOLADE21NIB IBAN: DE1425650106003618963 Der AfD-Politiker schließt seinen Post mit der dunklen Prognose, der Sozialstaat würde bei der künftigen Überbelastung durch Leistungsbezieher kollabieren. Titelbild: kurhan/ shutterstock.com Schlagwörter: AfD Beleidigung Bundesverfassungsgericht Karlsruhe Parasitär Sanktionen Unsozial Urtei Die AfD dürfte künftig auf einen Politikmix setzen, der in der deutschen Geschichte schon einmal furchtbar erfolgreich war: Rassismus plus Sozialstaat. Dann droht der Aufstieg der Rechten zur. Berlin, 4. Januar 2015. Zum Urteil des Bundessozialgerichtes erklärt das AfD-Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel: Ein schlimmes Urteil für Deutschland. Für das Bundessozialgericht reicht es aus, dass ein . Weidel: Dem Bundessozialgericht liegt nichts am Sozialstaat dta 2017-04-25T11:32:53+01:00. Unser Mitgliedermagazin mit Ereignissen und Aktivitäten aus Bund und Ländern. ALTERNATIVE.

AfD: Rechts und gegen Umverteilung ZEIT ONLIN

  1. Zu den in der F.A.Z. vorab veröffentlichten Ergebnissen einer neuen Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) über die Entwicklung und Verteilung der sozialstaatlichen Ausgaben bemerkt AfD-Sprecher Jörg Meuthen:Fast ein Drittel der deutschen Wirtschaftsleistung fließt inzwischen in den Sozialstaat. Er wächst schneller als die Wertschöpfung. Wenn in einem Staat wie unserem bei.
  2. Bei den Vorschlägen zum Rentensystem schlägt sich die Sorge um die Finanzierung des Sozialstaats ebenso nieder wie das konservative Familienbild der AfD. So will die AfD künftig die.
  3. Die SPD hat eine historische Zäsur verschlafen. Sie muss künftig das Bildungsbürgertum den Grünen überlassen und gegen die AfD um ihre alte proletarische Basis kämpfen

Sozialstaat AfD Kompak

Die AfD wirbt verstärkt um Arbeitnehmer. Der DGB sieht das Problem, gelöst hat er es bisher nicht. Von Matthias Meisner mehr. 19.06.2019 15:20 Uhr Die an die Regeln glaubt Giffey bringt sich als. AfD will Sozialstaat weiter abbauen. Die AfD fordert stets die Staatsausgaben zu senken und meint damit in erster Linie Sozialleistungen. Ursprünglich wollte AfD sogar die Privatisierung der Arbeitslosenversicherung und der gesetzlichen Unfallversicherung in ihr Grundsatzprogramm aufnehmen. Nur weil dieser massive Angriff auf die soziale Absicherung von Arbeitnehmer*innen zuvor in der. Category Archives: Sozialstaat SICHERE STÄDTE: VOM SCHLEPPERSCHIFF DIREKT INS SOZIALSYSTEM. Posted on 20. Januar 2020 by mitarbeiter1. 20.01.2020 SICHERE STÄDTE: VOM SCHLEPPERSCHIFF DIREKT INS SOZIALSYSTEM Das ganze Konzept ist irre, und es kann auch nicht sein, dass Kommunen Bundeskompetenzen an sich reißen. Es wird immer verrückter. Ein Beitrag der AfD: ++ Völlig irre: Vom.

Wer nicht wolle, dass Scharlatane die Sorgen der Bürger für sich nutzten, müsse dafür sorgen, dass sich Menschen auf einen starken Sozialstaat verlassen könnten. Die AfD trage hingegen zu. Deutschland gibt schon jetzt jährlich tausend Milliarden Euro für Rente, Pflege und andere Sicherungssysteme aus. Die Wirtschaft warnt vor der Ausgabenexplosion - und belegt die Sorgen mit.

Sozialpolitik - die Achillesferse der AfD Gastbeiträg

  1. An diesem Sonntag plant die Parteispitze einen Befreiungsschlag: Eine Reform des Sozialstaats soll die arbeitenden Menschen ins Zentrum stellen - und der SPD aus der Krise helfen. Doch.
  2. Ohne Nationalstaat kein Sozialstaat. Startseite / Politikfelder / Wirtschaft und Energie / Ohne Nationalstaat kein Sozialstaat. Zurück Vor. Ohne Nationalstaat kein Sozialstaat. Martin Schulz (SPD) und Reiner Hoffmann (DGB) zitieren das Programm der Alternative für Deutschland nicht nur falsch, sondern erkennen die Tragweite der AfD-Politik nicht ansatzweise. Die AfD steht für eine.
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  4. Der AfD-Fraktionsvorsitzende im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, lehnt diese Forderungen entschieden ab: Ein Sozialstaat darf nicht zulassen, dass Menschen ohne jeden Anspruch sich den Zugang zu ihm erpressen. Die Aufnahme von Migranten aus dem griechischen Lager Moria kann der Startschuss für eine Wiederholung von 2015 werden. Was sich nicht wiederholen sollte, steht kurz davor.
  5. Die AfD setzt auf ihrem Parteitag auf nationalistische Töne und ein Grundeinkommen, das nur scheinbar sozial ist. Hartz-IV-Empfänger würden weniger Geld erhalten
  6. Zum ersten Infoabend des Stadtverband Brühl im neuen Jahrzehnt war am 21.01.2020 Dr. Martin Vincentz zu Gast. Der Sprecher für Gesundheits-, Arbeits- und Sozialpolitik der AfD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag referierte zur Fragestellung Der Sozialstaat - ein Auslaufmodell?

AfD spaltet sich: Rentenpolitik ist eine Bankrotterklärung

Bei dem AfD-Parteitag am 28. und 29. November geht es vor allem um Sozialpolitik und die Nachwahl von zwei Vorstandsmitgliedern der Partei. Veranstaltungsort ist das weitläufige ehemalige. AfD 51 mins · Wer unseren Sozialstaat hinterhältig ausnutzt und dabei sogar die Corona-Hilfen dreist missbraucht, hat in unserem Land nichts, aber auch gar nichts verloren

Weidel: Dem Bundessozialgericht liegt nichts am Sozialstaat

Die AfD messe dem Sozialstaat nur einem geringen Wert bei, sagte Keller. Das sei bedenklich. Denn gesellschaftlicher Zusammenhalt hänge unmittelbar mit dem Sozialstaat zusammen. Er verleihe den Menschen Sicherheit in Situationen, in denen sie nicht mehr für sich selbst einstehen können. Deshalb, so Keller, sei er der festen Überzeugung, dass es keine Alternative zu dem Konzept Sozialstaat. Die zehn wichtigsten Forderungen der AfD zur Bundestagswahl 2017 Sozialstaat bewahren: Von der Rente leben können - Gesundheit muss bezahlbar bleiben. Unser Sozialstaat kann nur erhalten werden, wenn die geforderte finanzielle Solidarität innerhalb einer klar definierten und begrenzten Gemeinschaft erbracht wird. Eine Auflösung des Nationalstaats führt unweigerlich zur Gefährdung.

Würden die AfD-Wähler mal das AfD-Programm durchlesen und verstehen, dann könnten 95 % der AfD-Wähler diese Partei gar nicht wählen. Nur, das tun sie nicht. Sie brüllen und schreien, ohne zu. Dazu sagt AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla: Was Unternehmen und Privathaushalte im Zuge der Lockdownkrise schon ereilte, trifft nun auch die Staatskasse: sie rutscht in finanzielle Bedrängnis. Natürlich müssen von staatlicher Seite alle Anstrengungen unternommen werden, die Wirtschaft und den Sozialstaat zu stabilisieren, damit die Leidtragenden der Lockdownkrise danach nicht ein. Schlagwort: Sozialstaat. AfD - Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz > Sozialstaat. Abgeordnete / Arbeit, Rente und Soziales / Finanzen / Fraktionsmitglieder / Pressemitteilungen Fraktion / Soziales / Timo Böhme. Dr. Timo Böhme (AfD): InitiativeSozialraumInklusiv - Vom Sozialstaat zur Sozialkommune. Am 23. September 2019 fand die zweite Regionalkonferenz zur InitiativeSozialraumInklusiv. Afrikanische Einwanderer in den deutschen Sozialstaat sind keine Klimaflüchtlinge Peter Felser: Grüne Propaganda wird auch dann nicht wahrer, wenn ein CSU-Bundesminister sie immer aufs Neue nachplappert Jetzt treibt Bundesentwicklungsminister Gerd Müller schon Kaffeesatzleserei, um die Verschwendung von noch mehr Steuergeld für grüne Lobby-Politik zu verschwenden.

AfD: Die AfD hält wenig vom Sozialstaat ZEIT ONLIN

  1. Mit unverhohlenem Spott erklärt der Publizist Gabor Steingart den pathetischen Antifaschismus etablierter Politik und Medien gegen die AfD und Björn Höcke zum Mitverantwortlichen für.
  2. elle. Denn wenn nicht gehandelt wird, ist Stuttgart bald überall
  3. Mit dem Neoliberalismus und der deutschen Kernfamilie haben sich zwei, ganz unerwartet, gefunden. Das spiegelt auch das Programm der AfD wider
  4. Seltene AfD/FDP/Linke-Querfront gegen Gesetz. Unterstützung bekamen sie auch durch die AfD als größte Oppositionspartei - deren regionale Politiker beteiligten sich teils an der Demo, ihre Mandatare argumentierten im Bundestag gegen das Machwerk. Die patriotische Partei kündige zuvor an, geschlossen mit Nein stimmen zu wollen
AfD ist „durchgeknallt“ – Andreas KemperFuriose Generaldebatte: Weidel und die "Kopftuchmädchen

Der Sozialstaat hat die Aufgabe, eine weitgehende soziale Gerechtigkeit herzustellen und für die soziale Sicherheit der Staatsangehörigen zu sorgen. Um dies zu ermöglichen, greift der Staat ggf. in wirtschaftliche und gesellschaftliche Abläufe ein, was dazu führt, dass er zu einem zentralen Strukturelement der modernen Gesellschaft wird. Der Zielsetzung des Abbaus sozialer Ungleichheit. Die AfD hat den von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vorgelegten EU-Migrationspakt scharf kritisiert. Illegale Migration werde so legalisiert und Schlepperbanden entkriminalisiert

§ Der Sozialstaat soll das Leben der Menschen leichter und sicherer machen. Darum muss er möglichst unbürokratisch, transparent, verlässlich und ohne Hürden zugänglich sein. § Wir wollen den Sozialstaat aus der Perspektive derjenigen gestalten, die ihn brauchen - und nicht aus der Perspektive derjenigen, die ihn missbrauchen. Arbeitslosigkeit ist selten ein selbstgewähltes Schicksal. liebe Mitbürger, liebe Wähler, liebe Mitglieder der AfD. Mein Name ist Martin Sichert, ich bin Bundestagsabgeordneter und in der AfD-Fraktion zuständig für Grundsatzfragen der Sozialversicherung. Im Folgenden möchte ich Ihnen dalegen, wie wir einen langfristig, tragfähigen, fairen und gerechten Sozialstaat schaffen können. Ich möchte.

++ Sozialstaat blutet aus: Milliarden Wohnkosten für arbeitslose Asylbewerber ++ Man konnte es sich schon denken, jetzt liegen die nackten Zahlen auf.. Einstellungen zu Demokratie, Sozialstaat und Institutionen Ergebnisse einer repräsentativen Studie Viola Neu › Niemand möchte die Demokratie abschaffen. Der Aussage: Die Demokratie gehört eigentlich abge-schafft stimmten gerade einmal 4 Prozent zu. › Gleichheit, Chancengerechtigkeit und Freiheit werden als besonders wichtig erachtet. Nivellierende sozial-staatliche Eingriffe sind. AFD: Sozialstaat nein, Zuwanderung nein Anders als noch zur Einführung von Agenda 2010 findet also keine Bundestagswahl mehr über die Frage ob, ob es einen Sozialstaat gibt oder nicht, sondern stattdessen wird jetzt über die Zuwanderung debattiert. Was die Bürger vermutlich noch nicht verstanden haben, ist dass egal was sie 2017 wählen, der Sozialstaat in jedem Fall wegfällt. Sollte sich. Auch die AfD hat einst als Interessensvertretung wirtschaftsliberaler Professoren angefangen, profiliert sich heute teilweise aber ebenfalls national-sozialstaatlicher. Die Kernbotschaft scheint zu lauten: Verteidigt den Sozialstaat gegen die Masseneinwanderung. Zur Bundestagswahl plakatierte die Partei in diesem Sinne: Sozialstaat? Braucht Grenzen! Sofort ist klar, dass. Streitfall AfD: Die Linke und ihre Gegenkonzepte. Ihre neoliberale Ausrichtung ist die offene Flanke der AfD. Dass sie im öffentlichen Diskurs kaum an ihrer verwundbarsten Stelle angegriffen wird, ist leicht erklärt: Die anderen Parteien verfolgen ebenfalls eine wirtschaftsliberale Politik - mit Ausnahme der Linken. Deren Wahlniederlage bereitet daher größere Erklärungsnöte.

Blog und Archiv AfD Bodenseekreis. Menu. Primary menu. Startseite; Kontakt; Impressum; Netiquette für Kommentare; Category Archives: Sozialstaat IHR SEID UNSERE DUMMEN DEUTSCHEN ARBEITSROBOTER Posted on 29. Juni 2019 by mitarbeiter1 — 1 Comment ↓ 29.06.2019 IHR SEID UNSERE DUMMEN DEUTSCHEN ARBEITSROBOTER Die Bunten mögen es nicht hören, aber die Migrantenhelferin spricht aus. Bürgermeister von Bremen: Dem Sozialstaat wieder eine Zukunft geben. Von Carsten Sieling-Aktualisiert am 20.12.2018-09:22 Bildbeschreibung einblenden. Bei vielen Deutschen kommt der Aufschwung. Berlin: (hib/CHE) Die AfD-Fraktion fordert, die maximale Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I gestaffelt nach Beitragsjahren zu verlängern. In einem Antrag (19/11157) fordert sie die Bundesregierung auf, einen entsprechenden Gesetzentwurf vorzulegen. Die Notwendigkeit einer Neuordnung ergebe sich.. Sozialstaat und Einwanderung - ein großes Missverständnis. Von Eva Ziessler. Von Milton Friedman, dem Wirtschaftsnobelpreisträger, wird immer wieder der Satz kolportiert, ein Land könne. Webseite: AfD-Fraktion im Bezirkstag Mittelfranken; für Deutschland. Webseite: AfD-Bundestagsfraktion; Bayerische Landesgruppe der AfD im Deutschen Bundestag; Bundestagswahlprogramm 2017 ; AfD-Grundsatzprogramm; Positionen AfD-Bayern zur Corona-Krise zu Covid 19 zur Euro und Währungspolitik zu EU und zu Europa zu Bankenkrise und Regulierung zu Wirtschaftspolitik und.

Sozialstaat - NachDenkSeite

Ein Sozialstaat, der mit zweierlei Maß misst und Einwanderer im Sozialsystem bevorzugt, zerstört seine eigenen Grundlagen. In Deutschland ist ein Zwei-Klassen-Sozialstaat entstanden: Asyl-Immigranten, die nie einen Beitrag zur Solidargemeinschaft geleistet haben und dazu auch gar nicht die Absicht haben, werden privilegiert, während die Gesetze und Verordnungen offenbar nur noch für in. Die AfD stellt außerdem fest, dass die Energiewende ohne große Stromspeicher nicht möglich sei, aber mit großen Stromspeichern nicht bezahlbar. Das EEG als System der Dauersubvention sei daher abzulehnen. Fossile Energien werden nicht thematisiert, außer, dass sie billiger seien als Erneuerbare. Die AfD stellt aber fest: Trotz der immer höheren Zahl an EE-Anlagen ist. Wer unseren Sozialstaat hinterhältig ausnutzt und dabei sogar die Corona-Hilfen dreist missbraucht, hat in unserem Land nichts, aber auch gar nichts verloren. Das Gleiche gilt für islamistische und salafistische Extremisten und Kriminelle. Denn wenn nicht gehandelt wird, ist Stuttgart bald überall. Mehr erfahren Sozialstaat oder Einwanderung. Veröffentlicht am 19.06.2017 | Lesedauer: 6 Minuten . Von Henryk M. Broder. Flüchtlinge, die man de facto als Migranten behandelt, werden weiter kommen, solange.

AfD-Politiker Dubravko Mandic scheitert mit Kandidatur für

AfD: Die Gefahr wächst - sage keiner, er habe es nicht

Das um sich greifende Gefühl, daß der Sozialstaat seine Schlußrunde dreht, hat handfeste Gründe. Wenn seine zentrale Idee absurd wird, gerät auch der Staat zur Absurdität. Es hat sich eine. Die AfD droht sich zu spalten. Nicht wegen ihrer Haltung zum Rechtsextremismus, sondern in der Kapitalismusfrage Die Neuausrichtung der AfD übernimmt der Thüringer Landeschef Höcke. Für Jörg Meuthen war die Sache klar: Die gesetzliche Rentenversicherung gehöre abgeschafft, da sie nicht finanzierbar sei

»Ein Ausbau des Sozialstaats bei gleichzeitiger Öffnung für Immigration ist zweifellos nicht nachhaltig.« Rolf Peter Sieferle Sehr geehrte Bundesdelegierte, sehr geehrte Damen und Herren Wirtschaft und Sozialstaat. Staatsausgaben überdenken! Wirtschaft und Sozialstaat retten! 25. August 2020 . Durch die Lockdownkrise ist in der Staatskasse das erste Defizit seit 2011 gerissen worden. Bund, Länder, Gemeinden und Sozialversicherungen gaben im ersten Halbjahr 51,6 Milliarden Euro mehr aus als sie einnahmen, teilte das Statistische Bundesamt . Im Brennpunkt. Nach Enthauptung. Einschätzungen zum anstehenden Sozialparteitag der AfD am 28./29.11.2020 in Kalkar auf Grundlage des Leitantrags

Alice Weidel: Unkontrollierte Zuwanderung ist keine Lösung

Probleme und Zukunftsperspektiven des Sozialstaate

Sozialstaat. AfD Nachfragen gestattet? [update] In der Märkischen Allgemeinen Zeitung (MAZ) ist am 17./18. August 2019 auf Seite 18 ein Artikel zu meiner Person erschienen. Dabei wird einmal mehr deutlich, dass man das Wort rechtsextrem inflationär ziemlich überstrapazieren kann. Aber. SPD will den Sozialstaat in die Hände der EU legen Die Genossen von der SPD sind immer für eine Überraschung gut: In der Plenarsitzung des nordrhein-westfälischen Landtags am 15.11.2018 beantragten die Sozialdemokraten die EU-Vergemeinschaftung der bisher nationalen Sozialsystemen Trotz Corona-Pandemie trifft sich die AfD zum Präsenzparteitag. Die 600 Delegierten sollen ein Sozialstaats- und Rentenkonzept beschließen - bisher eine Leerstelle der Partei. Und über allem.

Sozialstaat. Startseite / Aktuelles / Sozialstaat. Zurück Vor. Sozialstaat. Eine Völkerwanderung historischen Ausmaßes fordert Europa heraus. Im Hinblick auf Bevölkerungsexplosion, kriegerische und religiöse Konflikte und Klimaextreme in vielen Ländern, insbesondere des afrikanischen Kontinents und des Nahen und Mittleren Ostens, stehen wir erst am Anfang weltweiter, bislang. Die AfD steht also nicht für den kleinen Mann ein, sondern verfolgt knallharte Elitenpolitik, möchte den Sozialstaat aushöhlen und den kleinen Mann am liebsten auf der Straße sitzen sehen, damit seine Wohnung von AfD-Spendern luxussaniert und anschließend an einen großen Mann vermietet werden kann. Trotzdem fühlt sich der kleine Mann von der AfD angesprochen. Sozialstaat Nachrichten Mitglied werden Anmelden . Info-Abonnement Damit bedient die AfD die Interessen der Arbeitgeber, der Unternehmen und der Vermögenden. Zu den Interessen der Beschäftigten steht dies in krassem Widerspruch. Downloads. Wirt­schafts­po­li­tik. Wirt­schafts­po­li­tik ak­tu­ell 04 / 2016. PDF (178 kB) Möchten Sie diesen Artikel weiterempfehlen? Wenn Sie.

Tino Chrupalla: Staatsausgaben überdenken - Wirtschaft und

Kolumne: Rundfunkbeitrag: Sind 86 Cent das wert?. Die CDU in Sachsen-Anhalt blockiert die beabsichtigte Erhöhung des Rundfunkbeitrags. Und sie hat die AfD auf ihrer Seite. 26.11.2020 - 12:49. Sozialstaat als Solidargemeinschaft der Bürger - Martin Reichardt - AfD-Fraktion im Bundestag Dieses Video auf YouTube ansehen Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundesta Die Alternative für Deutschland präsentiert sich gern als Kümmerer für das Volk. Doch in der Corona-Krise ist von ihr wenig Konstruktives zu hören. Stattdessen unterstützen einzelne AfD.

Aktuelle SozialpolitikverWeimarer Verhältnisse (3): Ist die Weimarer Republik anFlyer ein buntes Flensburg | DGB Schleswig-Holstein NordwestStaatsstreich in Venezuela?

Sozialstaat - AfD

lität, Familienfreundlichkeit und Sozialstaat in höchs-tem Maß erfreuen. Die ungeregelte Asylzuwanderung, die dem Wirtschafts-standort Deutschland nicht nutzt und der Gesellschaft schadet. (AfD 2016, S. 46) Niedrigqualifizierte wandern überwiegend über miss- § 1 ¢ § 1£ 1ýïïïþï1û 1XVW\ð1 ï1[Wü11 Jeder Einwanderer hat eine unabdingbare Bringschuld, sich zu integrieren; (AfD. Wirtschaft und Sozialstaat. Staatsausgaben überdenken! Wirtschaft und Sozialstaat retten! 25. August 2020. Durch die Lockdownkrise ist in der Staatskasse das erste Defizit seit 2011 gerissen worden. Bund, Länder, Gemeinden und Sozialversicherungen gaben im ersten Halbjahr 51,6 Milliarden Euro mehr aus als sie einnahmen, teilte das Statistische Bundesamt . Im Brennpunkt Tag der Demokratie. Migration versus Sozialstaat? Ein Wahlproblem von AfD, Trump, FPÖ und Co. Michael Opielka - 16. September 2017 . Der Aufstieg der Rechtspopulisten bis Rechtsextremen in den letzten Jahren hat drei Ursachen: zum einen generell und schon sehr viel länger das Unbehagen an der Moderne, die ständische Ordnungen abschafft, das Individuum frei setzt und die Gleichheit aller Menschen zumindest. Der Sozialstaat ist im Grunde nichts anderes als ein Kartell. Der Unterschied zwischen dieser Schutzvereinigung und den üblichen Kartellbrüdern in den Konzernspitzen besteht darin, dass der. Schlagwort: Sozialstaat. Landesparteitag und Bürgerversicherung. 15. Oktober 2020 Kreisverband. Am Dienstag traf sich der Kreisverband zum ersten Mal seit langem wieder zu einer Präsenz-Mitgliederversammlung im Gemeinschaftshaus des Stadtteils Vogelherd. Neben Berichten vom Landesparteitag hörten wir ein interessantes Referat zum Thema Bürgerversicherung. Zugleich durften wir auch unser.

Corona-Kritik schafft “seltsame Bettgenossen”

AfD Politiker: Hartz IV Empfänger sind parasitär und

In der heutigen Ausgabe der Welt geht man ebenso ausführlich auf die soziale Frage von rechts ein wie in der Wochenzeitung der freitag. Der Welt-Beitrag steht derzeit hinter der »Bezahlschranke«. Verfaßt wurde er von Thomas Wagner, einem undogmatischen linken Journalisten, dessen Buch über den Schnellrodaer Kern der Neuen Rechten, Die Angstmacher (Berlin 2017), Ellen Kositza so. Diagnose: Axt am Sozialstaat. Nach einer von der CDU nahen Bertelsmann-Stiftung veröffentlichten Studie könne bis zu jedes zweite Krankenhaus in Deutschland geschlossen werden. Die verbleibenden Häuser hätten deutlich mehr Personal und eine bessere Ausstattung, da es in kleinen Kliniken oft an Fachpersonal fehle. Das erinnert mich an angeschlagene Unternehmen, die alle Filialen verkaufen. Im Gespräch mit Jörg Meuthen über Euro, AfD und Sozialstaat In sei­nem ers­ten Leben war Jörg Meu­then Pro­fes­sor für Volks­wirt­schafts­leh­re. Seit 2015 steht der 56-Jäh­ri­ge nun an der Spit­ze der AfD und ver­tritt sei­ne Par­tei im Euro­pa­par­la­ment Die Alternative für Deutschland (Kurzbezeichnung: AfD) ist eine rechtspopulistische, in Teilen rechtsextreme politische Partei in Deutschland.. Sie wurde 2013 als EU-skeptische und rechtsliberale Partei gegründet. Im Juli 2015 spaltete sich unter Bernd Lucke ein wirtschaftsliberaler Flügel ab und formierte sich als Partei Allianz für Fortschritt und Aufbruch (ALFA), während sich der.

Wohnungleichheit im Finanzmarktkapitalismus

AfD: Die Rechtspopulisten und der nationale Sozialismus

Die AfD werde alles tun, dass das so bleibt. Noch kein Fan unserer AfD im EU-Parlament? Jetzt abonnieren! Wer unseren Sozialstaat hinterhältig ausnutzt und dabei sogar die Corona-Hilfen dreist missbraucht, hat in unserem Land nichts, aber auch gar nichts verloren. Das Gleiche gilt für islamistische und salafistische Extremisten und Kriminelle. Denn wenn nicht gehandelt wird, ist. Aber solche Verhältnisse ändert nicht, wer AfD wählt, weil diese Partei genauso für einen schwachen Sozialstaat und Privatisierungen eintritt. Ein gut zweistelliges Ergebnis der Linken würde. Bei Anne Will ging es am Sonntagabend um die Frage: Wissen CDU und SPD noch, was sie wollen? Schnell ging es auch um die AfD. Als eine Politkerin etwas zu der Partei sagt, beginnt das Publikum an. Speerspitze für einen starken Sozialstaat. Gerade ist einiges in Bewegung in diesem Land. Nach vielen verlorenen Wahlen hat die SPD entschieden, sich ein Stück weit von Gerhard Schröders Agenda.

Doch, statt die AfD, mitsamt ihren Wählern, als den Inbegriff des Bösen zu dämonisieren, sollten linke Parteien vor allem wieder eine radikale Selbstkritik wagen. Vor der eigenen linken Haustür kehren. Dies ist der wirksamste Kampf gegen rechts! Denn die einseitige Ausgrenzung möglicher AfD-Sympathisanten führt zu einer noch engeren Bindung an ihre neue Parteiliebe. Je heftiger von. Sozialstaat vor dem Kollaps: Fast 35 Prozent der Hartz-IV-Empfänger sind Ausländer. Laut aktueller Zahlen der Bundesarbeitsagentur ist die Zahl der ausländischen Hartz-IV-Empfänger auf 34,3 Prozent angestiegen. Knapp die Hälfte davon stammt nicht aus Europa. Fast 600.000 Hartz-IV-Empfänger sind Syrer. Dazu sagte der interimistische Landesvorsitzende der AfD Sachsen-Anhalt, Ronny Kumpf. Zum Urteil des Bundessozialgerichtes erklärt das AfD-Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel:Ein schlimmes Urteil für Deutschland. Für das Bundessozialgericht reicht es aus, dass ein EU-Ausländer lediglich den Anschein, er suche nach Arbeit, erwecken muss, um nach nur sechs Monaten Anspruch auf deutsche Sozialleistungen zu haben. Solch ein Urteil ist in der aktuellen Asylkrise besonders.

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